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Hochschulinvestitionen und Akkreditierung

Mit der Föderalismusreform wurde die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau einschließlich Hochschulmedizin zum 31. Dezember 2006 abgeschafft und der allgemeine Hochschulbau in die alleinige Zuständigkeit der Länder überführt. Bund und Länder haben gleichzeitig mit der Förderung überregional bedeutsamer Forschungsbauten einschließlich Großgeräten ein neues gemeinschaftlich finanziertes Instrument für Investitionen in den Hochschulsektor geschaffen (Art. 91b Abs. 1 Satz 1 GG und Ausführungsvereinbarung über die gemeinsame Förderung von Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten – Ausführungsvereinbarung Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten [AV-FuG] – in der Fassung des Beschlusses der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz [GWK] vom 22. November 2013).

Aufgabe des Wissenschaftsrates ist es, Empfehlungen zur Förderung von solchen Vorhaben auszusprechen, die im Ausschuss für Forschungsbauten vorbereitet werden. Zusätzlich wird der Wissenschaftsrat auf Bitten einzelner Länder in einem fakultativen Verfahren zu bedeutenden Hochschulinvestitionen Stellung nehmen.

Seit Januar 2001 führt der Wissenschaftsrat die Akkreditierung von nichtstaatlichen Hochschulen als Institutionen durch. Bei der Institutionellen Akkreditierung handelt es sich um ein Verfahren der Qualitätssicherung, das klären soll, ob eine nichtstaatliche Hochschuleinrichtung in der Lage ist, Leistungen in Lehre und Forschung zu erbringen, die anerkannten wissenschaftlichen Maßstäben entsprechen. Der Wissenschaftsrat übernimmt damit eine die Aufnahme in das Hochschulsystem steuernde Funktion. Vornehmliches Ziel des Verfahrens ist sowohl die Sicherung der wissenschaftlichen Leistungsfähigkeit einer Hochschuleinrichtung als auch der Schutz der Studierenden sowie der privaten und öffentlichen Institutionen als künftige Arbeitgeber der Absolventinnen und Absolventen. Im Rahmen dieses Verfahrens wurden bislang 157 Stellungnahmen zur Akkreditierung bzw. Reakkreditierung privater Hochschuleinrichtungen verabschiedet.

Die Konzeptprüfung durch den Akkreditierungsausschuss stellt ein Angebot an die Länder dar, die wissenschaftliche Qualität nichtstaatlicher Hochschulen in Gründung vor der staatlichen Anerkennung begutachten zu lassen. Damit kann bereits in einem frühen Stadium der Neugründung einer Hochschule ein wissenschaftsgeleitetes Urteil eingeholt werden. Die Konzeptprüfung soll der befristeten staatlichen Anerkennung vorausgehen und vor Eröffnung des Studienbetriebs erfolgen.

Daneben haben sich Verfahren zu Strukturbegutachtungen des Hochschulsystems eines Landes oder von Ausschnitten eines solchen als Aufgabe des Wissenschaftsrates etabliert. |1

Landesstrukturbegutachtungen zählen gemäß Verwaltungsabkommen zu den wesentlichen Aufgaben des Wissenschaftsrates und stellen ein Angebot an die Länder dar, ein Landeshochschulsystem oder einzelne Bereiche durch den Wissenschaftsrat unter Beachtung der regionalen Gegebenheiten und verschiedenartigen Rahmenbedingungen des jeweiligen Landes begutachten zu lassen.

Zuletzt hat der Wissenschaftsrat folgende Empfehlungen zur Weiterentwicklung von Landeshochschulsystemen oder deren Teilbereichen verabschiedet:

Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Hochschulsystems im Land Sachsen-Anhalt (Juli 2013);

Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Hochschulsystems im Land Bremen (Oktober 2013);

Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Hochschulsystems des Saarlandes (Januar 2014);

Empfehlungen zur Weiterentwicklung der MINT-Bereiche an den Hochschulen des Landes Hamburg (Januar 2016);

Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Geistes- und Sozialwissenschaften sowie der Gesamtstrategie der Universität Hamburg (Januar 2017).


|1 Bereits im Zuge der Begutachtung des Hochschulsystems der ehemaligen DDR hat der Wissenschaftsrat Strukturbetrachtungen vorgenommen. Vgl. hierzu Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur künftigen Struktur der Hochschullandschaft in den neuen Ländern und im Ostteil von Berlin, Teil I bis V, Köln 1992 bis 1994.

Das vorliegende Arbeitsprogramm des Wissenschaftsrates gilt für die erste Hälfte des Jahres 2017. Der Wissenschaftsrat hat es am 20. Januar 2017 verabschiedet.

Ansprechpartner:
Dr. Dietmar Goll
goll(at)wissenschaftsrat.de
Telefon +49 (0)221 3776-228

Ausschuss für Forschungsbauten
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Simone Fulda
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Ursula Bittins 

Mit der im Zuge der Föderalismusreform neu geschaffenen Gemeinschaftsaufgabe „Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten“ (Art. 91b Abs. 1 Satz 1 GG) ist die Grundlage für eine Form der investitionsbezogenen Forschungsförderung geschaffen worden, in deren Rahmen die Länder kontinuierlich Vorhaben planen und Anträge für Forschungsbauten stellen können.

Der Wissenschaftsrat wurde von Bund und Ländern gebeten, Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten an Hochschulen abzugeben. Grundlage des Verfahrens ist der Leitfaden zur Begutachtung von Forschungsbauten, den der Wissenschaftsrat zuletzt im April 2015 in überarbeiteter Form verabschiedet hat. Er gilt ab der Förderphase 2017. Im Juli 2008 hat der Wissenschaftsrat zudem die Einrichtung der programmatisch-strukturellen Linie „Hochleistungsrechner“ empfohlen.

Aufgabe des auf dieser Basis arbeitenden Ausschusses für Forschungsbauten ist, Anträge auf Förderung von Forschungsbauten zu prüfen sowie jährlich entsprechende Förderempfehlungen und deren Reihung für den Wissenschaftsrat vorzubereiten. Dieses Verfahren wurde im Februar 2007 aufgenommen. Seitdem hat der Wissenschaftsrat jährlich Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten verabschiedet.

Mit der Abschaffung der Gemeinschaftsaufgabe auf Basis des Art. 91a GG in seiner alten Fassung entfiel die Grundlage für die Arbeit des Ausschusses für Hochschulausbau; er wurde daher aufgelöst. Mit Art. 143c GG wurde der allgemeine Hochschulbau in die Zuständigkeit der Länder überführt. Diese haben am 15. Dezember 2005 auf der 312. Plenarsitzung der KMK folgenden Beschluss über ein fakultatives Verfahren gefasst: „Im Bereich des Hochschulbaus und der Beteiligung des Bundes bei der Hochschulentwicklung wird der verbleibende Koordinierungsbedarf vom Wissenschaftsrat wahrgenommen, der damit eine wichtige Funktion zur Qualitätssicherung wahrnimmt.“

Vor diesem Hintergrund übernimmt der Ausschuss für Forschungsbauten folgende Aufgaben:

_ Begutachtung von Forschungsbauten,

_ fakultative Begutachtung von Hochschulen und Vorhaben im Hochschulbau.

Die fakultativen Begutachtungen werden im Rahmen des zweistufigen Verfahrens vorgenommen.

Begutachtung von Forschungsbauten

Antragsskizzen für die Förderphase 2018 waren bis zum 15. September 2016 einzureichen, Anträge bis zum 20. Januar 2017 (jeweils Ausschlussfrist). Die entsprechenden Empfehlungen sollen im April 2017 verabschiedet werden.

Antragsskizzen für die Förderphase 2019 sind bis zum 15. September 2017 einzureichen, Anträge bis zum 19. Januar 2018 (jeweils Ausschlussfrist). Die entsprechenden Empfehlungen sollen im April 2018 verabschiedet werden.

Fakultative Begutachtung von Vorhaben im Hochschulbau sowie Evaluationen von Hochschulen und Hochschuleinrichtungen

Hierzu liegen derzeit keine Anträge vor.

Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Ingenieurwissenschaften an den Hochschulen des Landes Thüringen

Vorsitz: Herr Professor Dr. Peter Nyhuis
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Ursula Bittins, Frau Jessica Chromik, Herr Uwe Ziegler

Das Land Thüringen hat den Wissenschaftsrat mit Schreiben vom 18. November 2015 um eine Begutachtung der Ingenieurwissenschaften des Hochschulsystems in Thüringen gebeten.

Die Ingenieurwissenschaften bilden mit einem Studierendenanteil von rund 25 % einen wichtigen Schwerpunkt der Thüringer Hochschullandschaft. Ihnen kommt aus Sicht des Landes eine besondere Bedeutung bei der Deckung des Fachkräftebedarfs und der FuE-Zusammenarbeit mit der Thüringer Wirtschaft zu. Ingenieurwissenschaftliche Fächer werden an der TU Ilmenau, der Bauhaus-Universität Weimar und vier Fachhochschulen angeboten.

Das Land möchte diese Fächergruppe auf der Grundlage einer strategischen Profilbildung so positionieren, dass sie überregional sichtbar, attraktiv für Studierende und eng mit der Wirtschaft verbunden ist. Die Thüringer Landesregierung bittet daher den Wissenschaftsrat, Empfehlungen zur Profilierung und Weiterentwicklung der Ingenieurwissenschaften in Thüringen abzugeben. Die Begutachtung soll insbesondere die Schwerpunktsetzungen an den einzelnen Hochschulen in Forschung und Lehre inhaltlich betrachten und bewerten.

Im Rahmen der Begutachtung sollen bestehende Forschungsschwerpunkte analysiert und entwicklungsfähige Bereiche aufgezeigt werden. Hierbei sollen sowohl die Kooperationsmöglichkeiten zwischen den Hochschulen und mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen in den Blick genommen werden als auch Transferpotenziale für die regionale Wirtschaft. Außerdem soll die Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Ingenieurwissenschaften anhand ihrer Beteiligung an Förderprogrammen auf europäischer und nationaler Ebene untersucht und befördert werden.

Im Hinblick auf die Lehre sollen das Studienangebot in den Ingenieurwissenschaften, die Qualitätssicherung und die Studienkapazitäten vor dem Hintergrund des (regionalen) hochschulischen Ausbildungsbedarfs begutachtet werden. Dabei soll geprüft werden, ob Doppelangebote (auch mit Hochschulen benachbarter Länder) bestehen, die ggf. zusammengeführt oder zugunsten anderer Bereiche an einem Standort aufgegeben werden können.

Das Land hat im Jahr 2014 die Hochschulstrategie Thüringen 2020 vorgelegt, diese soll 2018 fortgeschrieben werden. Die Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Ingenieurwissenschaften sollen daher einen Ausblick auf mittel- und längerfristige Entwicklungen geben und im Zeithorizont bis auf das Jahr 2025 ausgerichtet sein.

Der Wissenschaftsrat hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die voraussichtlich Mitte, spätestens Ende des Jahres 2017 einen entsprechenden Empfehlungsentwurf vorbereiten wird.

Akkreditierungsausschuss
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Irene Dingel
Betreuung in der Geschäftsstelle: Herr Dr. Ralf Bläser 

Aufgabe des Akkreditierungsausschusses ist die Vorbereitung von Stellungnahmen zur Institutionellen Akkreditierung nichtstaatlicher Hochschulen. Jede Hochschule in nichtstaatlicher Trägerschaft soll mindestens einmal eine Institutionelle Akkreditierung durch den Wissenschaftsrat erfolgreich durchlaufen. Bei der Institutionellen Akkreditierung handelt es sich um ein Verfahren zur Qualitätssicherung, das klären soll, ob eine Hochschuleinrichtung in der Lage ist, Leistungen in Lehre und Forschung zu erbringen, die anerkannten wissenschaftlichen Maßstäben entsprechen. Vornehmliches Ziel der Institutionellen Akkreditierung ist damit sowohl die Sicherung der wissenschaftlichen Leistungsfähigkeit einer Hochschuleinrichtung einschließlich ihres eigenen Systems der Qualitätskontrolle als auch der Schutz der Studierenden sowie der privaten und öffentlichen Institutionen als künftige Arbeitgeber der Absolventinnen und Absolventen.

Bisher hat der Wissenschaftsrat 157 Stellungnahmen zur Akkreditierung bzw. Reakkreditierung nichtstaatlicher Hochschulen verabschiedet. Aktuell sind folgende Arbeitsgruppen eingerichtet:

Fachhochschule für Sport und Management Potsdam
Vorsitz: Herr Professor Dr. Ralf Haderlein
Betreuung in der Geschäftsstelle: Herr Dr. Philip Mehrtens
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich April 2017)

Fliedner Fachhochschule Düsseldorf
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Dagmar Bergs-Winkels
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Elke Weyer
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich April 2017)

Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft, Alfter
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Heike Krieger
Betreuung in der Geschäftsstelle: Herr Dr. Per Tiedtke
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich April 2017)

Kühne Logistics University, Hamburg
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Heike Krieger
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Alice Dechêne
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich April 2017)

Fachhochschule für Interkulturelle Theologie Hermannsburg
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Anne Friedrichs
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Judith Pfeiffer
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2017)

ESMOD Berlin - Internationale Kunsthochschule für Mode
Vorsitz: Herr Professor Dr. Erich Hölter
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Rebecca Taubach
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2017)

MSH Medical School Hamburg
Vorsitz: Herr Professor Dr. Peter Buttner
Betreuung in der Geschäftsstelle: Herr Dr. Philip Mehrtens
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2017)

SRH Hochschule für Gesundheit Gera
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Beate Finis Siegler
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Jana Sommer
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2017)

Hochschule für Künste im Sozialen, Ottersberg
Vorsitz: Frau Professorin Monika Harms
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Fatma Rebeggiani
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2017)

BSP Berlin Business School - Hochschule für Management
Vorsitz: Herr Professor Dr. Bernhard Schink
Betreuung in der Geschäftsstelle: Herr Dr. Jochen Holzkamp
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2017)

Fachhochschule des Mittelstands, Bielefeld
Vorsitz: Herr Professor Dr. Tomás Bayón
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Dinah Nockemann
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2017)

AKAD Hochschule Stuttgart
Vorsitz: Herr Professor Dr. Ralf Haderlein
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Alice Dechêne
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2017)

Hochschule für Telekommunikation Leipzig
Vorsitz: Herr Professor Dr. Erich Hölter
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Rebecca Taubach
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2017)

Wilhelm Löhe Hochschule (WLH), Fürth
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Monika Bessenrodth-Weberpals
Betreuung in der Geschäftsstelle: Herr Dr. Per Tiedtke
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Oktober 2017)

hochschule 21, Buxtehude
Vorsitz: Herr Professor Dr. Edgar Kösler
Betreuung in der Geschäftsstelle: Herr Dr. Jochen Holzkamp
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Oktober 2017)

Zeppelin Universität, Friedrichshafen
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Heike Krieger
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Judith Pfeiffer
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Oktober 2017)

Hertie School of Governance, Berlin
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Brigitte Unger
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Elke Weyer
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Oktober 2017)

Fachhochschule Dresden
Vorsitz: Herr Professor Dr. Martin Sternberg
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Antje Weber
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Oktober 2017)

Deutsche Hochschule für Prävention und Gesundheitsmanagement, Saarbrücken
Vorsitz: Herr Professor Dr. Ralf Haderlein
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Antje Weber
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Januar 2018)

Im Nachgang zu der im Januar 2009 verabschiedeten Stellungnahme zur Zukunft der institutionellen Akkreditierung nichtstaatlicher Hochschulen in Deutschland durch den Wissenschaftsrat und zu den im Juli 2009 verabschiedeten Empfehlungen zur Vergabe des Promotionsrechts an nichtstaatliche Hochschulen sowie dem im Mai 2010 verabschiedeten Positionspapier zur Ausgestaltung des Prüfbereichs "Finanzierungen" hat der Wissenschaftsrat  den Leitfaden der Institutionellen Akkreditierung aktualisiert sowie erstmals einen Leitfaden der Konzeptprüfung nichtstaatlicher Hochschulen in Gründung verabschiedet. 2012 folgten seine Empfehlungen zur Akkreditierung als Instrument der Qualitätssicherung und das Papier Private und kirchliche Hochschulen aus Sicht der Institutionellen Akkreditierung sowie 2014 Kriterien der Hochschulförmigkeit bekenntnisgebundener Einrichtungen im nichtstaatlichen Sektor.

Grundlegend überarbeitete Fassungen des Leitfadens der Institutionellen Akkreditierung nichtstaatlicher Hochschulen sowie des Leitfadens der Konzeptprüfung nichtstaatlicher Hochschulen in Gründung hat der Wissenschaftsrat im Januar 2015 vorgelegt.
- Anträge nach den "alten" bis Januar 2015 geltenden Leitfäden konnten letztmalig zum 1. Juli 2015 gestellt werden -.

Antragsteller werden gebeten, rechtzeitig vor Antragstellung mit der Geschäftsstelle Kontakt aufzunehmen. Im Vorfeld bietet die Geschäftsstelle ein Informationsgespräch an.

Kontakt: +49 (0)221 3776-202/-288

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