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Hochschulinvestitionen und Akkreditierung

Mit der Föderalismusreform wurde die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau einschließlich Hochschulmedizin zum 31. Dezember 2006 abgeschafft und der allgemeine Hochschulbau in die alleinige Zuständigkeit der Länder überführt. Bund und Länder haben gleichzeitig mit der Förderung überregional bedeutsamer Forschungsbauten einschließlich Großgeräten ein gemeinschaftlich finanziertes Instrument für Investitionen in den Hochschulsektor geschaffen (Art. 91b Abs. 1 Satz 1 GG und Ausführungsvereinbarung über die gemeinsame Förderung von Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten – Ausführungsvereinbarung Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten [AV-FuG] – in der Fassung des Beschlusses der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz [GWK] vom 24. Juni 2016).

Aufgabe des Wissenschaftsrates ist es, Empfehlungen zur Förderung von solchen Vorhaben auszusprechen, die im Ausschuss für Forschungsbauten vorbereitet werden. Zusätzlich wird der Wissenschaftsrat auf Bitten einzelner Länder in einem fakultativen Verfahren zu bedeutenden Hochschulinvestitionen Stellung nehmen.

Seit Januar 2001 führt der Wissenschaftsrat die Akkreditierung von nichtstaatlichen Hochschulen als Institutionen durch. Bei der Institutionellen Akkreditierung handelt es sich um ein Verfahren der Qualitätssicherung, das klären soll, ob eine nichtstaatliche Hochschuleinrichtung in der Lage ist, Leistungen in Lehre und Forschung zu erbringen, die anerkannten wissenschaftlichen Maßstäben entsprechen. Der Wissenschaftsrat übernimmt damit eine die Aufnahme in das Hochschulsystem steuernde Funktion. Vornehmliches Ziel des Verfahrens ist sowohl die Sicherung der wissenschaftlichen Leistungsfähigkeit einer Hochschuleinrichtung als auch der Schutz der Studierenden sowie der privaten und öffentlichen Institutionen als künftige Arbeitgeber der Absolventinnen und Absolventen. Im Rahmen dieses Verfahrens wurden bislang 189 Stellungnahmen zur Akkreditierung bzw. Reakkreditierung privater Hochschuleinrichtungen verabschiedet.

Die Konzeptprüfung durch den Akkreditierungsausschuss stellt ein Angebot an die Länder dar, die wissenschaftliche Qualität nichtstaatlicher Hochschulen in Gründung vor der staatlichen Anerkennung begutachten zu lassen. Damit kann bereits in einem frühen Stadium der Neugründung einer Hochschule ein wissenschaftsgeleitetes Urteil eingeholt werden. Die Konzeptprüfung soll der befristeten staatlichen Anerkennung vorausgehen und vor Eröffnung des Studienbetriebs erfolgen.

Daneben haben sich Verfahren zu Strukturbegutachtungen des Hochschulsystems eines Landes oder von Ausschnitten eines solchen als Aufgabe des Wissenschaftsrates etabliert. |1

Landesstrukturbegutachtungen zählen gemäß Verwaltungsabkommen zu den wesentlichen Aufgaben des Wissenschaftsrates und stellen ein Angebot an die Länder dar, ein Landeshochschulsystem oder einzelne Bereiche durch den Wissenschaftsrat unter Beachtung der regionalen Gegebenheiten und verschiedenartigen Rahmenbedingungen des jeweiligen Landes begutachten zu lassen.

Zuletzt hat der Wissenschaftsrat folgende Empfehlungen zur Weiterentwicklung von Landeshochschulsystemen oder deren Teilbereichen verabschiedet:

Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Ingenieurwissenschaften an den Hochschulen des Landes Thüringen (Oktober 2017)

Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Geistes- und Sozialwissenschaften sowie der Gesamtstrategie der Universität Hamburg (Januar 2017); 

Empfehlungen zur Weiterentwicklung der MINT-Bereiche an den Hochschulen des Landes Hamburg (Januar 2016);

Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Hochschulsystems des Saarlandes (Januar 2014);

Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Hochschulsystems im Land Bremen (Oktober 2013);

Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Hochschulsystems im Land Sachsen-Anhalt (Juli 2013).


|1 Bereits im Zuge der Begutachtung des Hochschulsystems der ehemaligen DDR hat der Wissenschaftsrat Strukturbetrachtungen vorgenommen. Vgl. hierzu Wissenschaftsrat: Empfehlungen zur künftigen Struktur der Hochschullandschaft in den neuen Ländern und im Ostteil von Berlin, Teil I bis V, Köln 1992 bis 1994.

Das vorliegende Arbeitsprogramm des Wissenschaftsrates gilt für die zweite Hälfte des Jahres 2018. Der Wissenschaftsrat hat es am 6. Juli 2018 verabschiedet.

Ansprechpartner:
Dr. Dietmar Goll
goll(at)wissenschaftsrat.de
Telefon +49 (0)221 3776-228

Ausschuss für Forschungsbauten
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Dorothea Wagner
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Ursula Bittins

Mit der im Zuge der Föderalismusreform geschaffenen Gemeinschaftsaufgabe „Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten“ (Art. 91b Abs. 1 Satz 1 GG) ist die Grundlage für eine Form der investitionsbezogenen Forschungsförderung geschaffen worden, in deren Rahmen die Länder kontinuierlich Vorhaben planen und Anträge für Forschungsbauten stellen können.

Der Wissenschaftsrat wurde von Bund und Ländern gebeten, Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten an Hochschulen abzugeben. Grundlage des Verfahrens ist der Leitfaden zur Begutachtung von Forschungsbauten, den der Wissenschaftsrat zuletzt im April 2015 in überarbeiteter Form verabschiedet hat. Er gilt seit der Förderphase 2017. Im Juli 2008 hat der Wissenschaftsrat zudem die Einrichtung der programmatisch-strukturellen Linie „Hochleistungsrechner“ empfohlen.

Aufgabe des auf dieser Basis arbeitenden Ausschusses für Forschungsbauten ist, Anträge auf Förderung von Forschungsbauten zu prüfen sowie jährlich entsprechende Förderempfehlungen und deren Reihung für den Wissenschaftsrat vorzubereiten. Dieses Verfahren wurde im Februar 2007 aufgenommen. Seitdem hat der Wissenschaftsrat jährlich Empfehlungen zur Förderung von Forschungsbauten verabschiedet.

Begutachtung von Forschungsbauten

Antragsskizzen für die Förderphase 2020 sind bis zum 14. September 2018 einzureichen (Ausschlussfrist). Die entsprechenden Empfehlungen sollen im April 2019 verabschiedet werden.

Landesstrukturbegutachtungen - Leistungen und Effekte

Vorsitz: Herr Professor Dr. Cameron Tropea
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Ursula Bittins, Frau Dr. Elke Lütkemeier

Laut Verwaltungsabkommen gehört es zu den Aufgaben des Wissenschaftsrates, auf Anforderung eines Landes gutachtlich zu Fragen der Entwicklung der Hochschulen im betreffenden Land Stellung zu nehmen. Der Wissenschaftsrat hat in den vergangenen Jahren mehrere Begutachtungen zu Hochschulsystemen sowie von Teilsystemen (Universitätsmedizin, Ingenieurwissenschaften) einzelner Länder, auf deren Bitten hin durchgeführt. Dabei hat sich ein Verfahren mit einem Kanon an Fragen zur Leistungsfähigkeit der einzelnen Hochschulen eines Landes – teilweise unter Einbeziehung seiner humanmedizinischen Standorte – etabliert. Dies betrifft die Leistungsdimensionen Forschung, Lehre, Transfer, Infrastruktur, bei Untersuchungen zur Universitätsmedizin die Krankenversorgung sowie das Kooperationsgeschehen dieser Hochschulen untereinander, mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen und weiteren Akteuren im Land. Weitere Gegenstandsbereiche waren die Hochschulsteuerung des Landes und die Finanzierung unter Berücksichtigung von Belangen des Hochschulbaus. Darüber hinaus ist das Verfahren offen für spezifische Aufgabenstellungen und Problemlagen des Auftrag gebenden Landes.

Die Länder Sachsen-Anhalt, Bremen und Saarland haben dem Wissenschaftsrat im April 2017 Umsetzungsberichte vorgelegt. Auf dieser Grundlage hat der Wissenschaftsrat – wie bereits zu verschiedenen anderen Anlässen – darüber diskutiert, welche Wirkungen das Instrument der Landesstrukturbegutachtung für das betroffene Land, seine Hochschulen aber auch für den Wissenschaftsrat entfaltet hat und entfalten kann.

Bei dieser Gelegenheit hat der Wissenschaftsrat angeregt, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die die abgeschlossenen Verfahren in Form einer inhaltlichen und methodischen Bestandsaufnahme analysiert und weiterentwickelt sowie den Ländern Auskunft über die damit verbundenen Chancen und Möglichkeiten gibt. Hierbei sollte auch auf Fragen zu den Gegenständen der Begutachtung (Detaillierungsgrad und Eindringtiefe, Schwerpunkte in den Leistungsdimensionen und in Fachgebieten) und der Qualitätssicherung der Verfahren eingegangen werden.

Die Arbeitsgruppe hat in der zweiten Jahreshälfte 2017 ihre Arbeit aufgenommen und wird voraussichtlich im Jahr 2018 dem Wissenschaftsrat einen Entwurf zur Beratung und Verabschiedung vorlegen. Diese Arbeitsgruppe wird gemeinsam mit der Abteilung Medizin betreut.

Fakultative Begutachtung von Vorhaben im Hochschulbau sowie Evaluationen von Hochschulen und Hochschuleinrichtungen

Mit der Abschaffung der Gemeinschaftsaufgabe auf Basis des Art. 91a GG in seiner alten Fassung entfiel die Grundlage für die Arbeit des Ausschusses für Hochschulausbau; er wurde daher aufgelöst. Mit Art. 143c GG wurde der allgemeine Hochschulbau in die Zuständigkeit der Länder überführt. Diese haben am 15. Dezember 2005 auf der 312. Plenarsitzung der KMK folgenden Beschluss über ein fakultatives Verfahren gefasst: „Im Bereich des Hochschulbaus und der Beteiligung des Bundes bei der Hochschulentwicklung wird der verbleibende Koordinierungsbedarf vom Wissenschaftsrat wahrgenommen, der damit eine wichtige Funktion zur Qualitätssicherung wahrnimmt.“

Für fakultative Begutachtungen im Bereich des Hochschulbaus und der Hochschulentwicklung werden entsprechende Arbeitsgruppen eingesetzt. Bei Bedarf kann das Verfahren zweistufig angelegt werden. Dazu bedient sich der Wissenschaftsrat eines Ad-hoc-Ausschusses.

Neubau Universitätsbibliothek Universität Mainz
Vorsitz: Herr Professor Dr. Dr. h.c. Udo Steffens
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Ursula Bittins, Herr Dr. Per Tiedtke
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich im Januar 2019)

Mit Schreiben vom 5. Dezember 2017 hat das Land Rheinland-Pfalz den Wissenschaftsrat gebeten, zur Konzeption eines Neubaus der Zentralbibliothek der Universität Mainz Stellung zu nehmen.  

Die Zentralbibliothek der Universität Mainz ist in einem Gebäude aus dem Jahr 1964 untergebracht. Sie entspricht weder quantitativ noch qualitativ den Nutzeranforderungen oder dem Wachstum des Medienbestandes. Neben einem zeitgemäßen Ersatz für die Bibliotheksflächen sollen in dem Neubau auch Serviceeinrichtungen für Studierende untergebracht werden.  

Der entsprechende Planungsprozess der Universität Mainz, der mit einem Projektbericht von HIS-Hochschulentwicklung abgeschlossen wurde, hat vor mehr als zehn Jahren begonnen. Er weist einen Flächenbedarf von rund 21.000 m2 Hauptnutzfläche und ein Investitionsvolumen von über 100 Mio. Euro aus. Aufgrund des langen Vorlaufs, der finanziellen Dimension und des konzeptionellen Anspruchs erbittet das Land eine Einschätzung des Wissenschaftsrates zur langfristigen Tragfähigkeit der Planungen für einen modernen Bibliotheksbau, der sowohl der zunehmenden Digitalisierung als auch den geänderten Nutzungsanforderungen genügt. 

Gründung einer selbständigen Universität Nürnberg
Vorsitz: Herr Professor Dr. Peter Gumbsch
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Ursula Bittins, Herr Dr. Ralf Bläser
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich im Verlauf des Jahres 2019)

Die Regierung des Landes Bayern hat am 16. Mai 2017 die Gründung einer neuen staatlichen Universität in Nürnberg beschlossen. Mit Schreiben vom 6. Oktober 2017 hat sie den Wissenschaftsrat gebeten, zu einem Aufbaukonzept gutachterlich Stellung zu nehmen, das im Laufe des Jahres 2018 von einer Strukturkommission des Landes vorbereitet wird. 

Die neue Universität soll ein zukunftsweisendes technisch-naturwissen­schaftliches Fächerspektrum mit Verschränkungen zu den Geisteswissenschaften aufweisen und mindestens 5.000 bis 6.000 Studienplätze anbieten. Institutionell soll sie auf einigen Gebieten Modellcharakter im nationalen Kontext entfalten. Das Aufbaukonzept wird die konkreten fachlichen und kapazitativen Bedarfe definieren.

Eine Arbeitsgruppe des Wissenschaftsrates wird mit Vorliegen des Konzepts der Strukturkommission ihre Arbeit aufnehmen und einen Bewertungsbericht erarbeiten. Der Ad-hoc-Ausschuss wird auf dieser Grundlage eine Stellungnahme erarbeiten.

Akkreditierungsausschuss
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Heike Krieger
Betreuung in der Geschäftsstelle: Herr Dr. Ralf Bläser 

Aufgabe des Akkreditierungsausschusses ist die Vorbereitung von Stellungnahmen zur Institutionellen Akkreditierung nichtstaatlicher Hochschulen. Jede Hochschule in nichtstaatlicher Trägerschaft soll mindestens einmal eine Institutionelle Akkreditierung durch den Wissenschaftsrat erfolgreich durchlaufen. Bei der Institutionellen Akkreditierung handelt es sich um ein Verfahren zur Qualitätssicherung, das klären soll, ob eine Hochschuleinrichtung in der Lage ist, Leistungen in Lehre und Forschung zu erbringen, die anerkannten wissenschaftlichen Maßstäben entsprechen. Vornehmliches Ziel der Institutionellen Akkreditierung ist damit sowohl die Sicherung der wissenschaftlichen Leistungsfähigkeit einer Hochschuleinrichtung einschließlich ihres eigenen Systems der Qualitätskontrolle als auch der Schutz der Studierenden sowie der privaten und öffentlichen Institutionen als künftige Arbeitgeber der Absolventinnen und Absolventen.

Bisher hat der Wissenschaftsrat 189 Stellungnahmen zur Akkreditierung bzw. Reakkreditierung nichtstaatlicher Hochschulen verabschiedet. Aktuell sind folgende aktive Arbeitsgruppen eingerichtet:

Hochschule für Jüdische Studien HeidelbergVorsitz: Frau Professorin Dr. Irene DingelBetreuung in der Geschäftsstelle: Herr Dr. Per Tiedtke(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Januar 2019)

IB-Hochschule Berlin
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Beate Finis Siegler
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Nino Chkoidze
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Januar 2019)

IST-Hochschule für Management
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Friederike zu Sayn-Wittgenstein
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Rebecca Taubach
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Januar 2019)

Mediadesign Hochschule für Design und Informatik (MD.H)
Vorsitz: Herr Professor Dr. Ulrich Teipel
Betreuung in der Geschäftsstelle: Herr Dr. Jochen Holzkamp
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Januar 2019)

Evangelische Hochschule TABOR
Vorsitz: Herr Professor Dr. Edgar Kösler
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Alice Dechêne
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Mai 2019)

HSBA Hamburg School of Business Administration
Vorsitz: Herr Professor Dr. Tomás Bayón
Betreuung in der Geschäftsstelle: Herr Dr. Per Tiedtke
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Mai 2019)

Akkon-Hochschule für Humanwissenschaften
Vorsitz: Herr Professor Dr. Peter Buttner
Betreuung in der Geschäftsstelle: Herrn Dr. Jochen Holzkamp
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2019)

Berlin International University of Applied Sciences
Vorsitz: Herr Professor Dr. Tomás Bayón
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Franka Derwisch
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2019)

DHGS Deutsche Hochschule für Gesundheit und Sport
Vorsitz: Herr Professor Dr. Edgar Kösler
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Tanja Munk
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2019)

Fachhochschule der Wirtschaft (FHDW)
Vorsitz: Herr Professor Dr. Ralf Haderlein
Betreuung in der Geschäftsstelle: Herrn Dr. Alexander Jeuk
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2019)

HMKW - Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Monika Bessenrodt-Weberpals
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Nino Chkoidze
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2019)

Hochschule der Bayerischen Wirtschaft für angewandte Wissenschaften
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Gudrun Krämer
Betreuung in der Geschäftsstelle: Frau Dr. Franka Derwisch
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2019)

MSB Medical School Berlin - Hochschule für Gesundheit und Medizin
Vorsitz: Frau Professorin Dr. Gesa Ziemer
Betreuung in der Geschäftsstelle: Herr Dr. Per Tiedtke
(Vorlage im Wissenschaftsrat voraussichtlich Juli 2019)

Im Nachgang zu der im Januar 2009 verabschiedeten Stellungnahme zur Zukunft der institutionellen Akkreditierung nichtstaatlicher Hochschulen in Deutschland durch den Wissenschaftsrat und zu den im Juli 2009 verabschiedeten Empfehlungen zur Vergabe des Promotionsrechts an nichtstaatliche Hochschulen sowie dem im Mai 2010 verabschiedeten Positionspapier zur Ausgestaltung des Prüfbereichs "Finanzierungen" hat der Wissenschaftsrat  den Leitfaden der Institutionellen Akkreditierung aktualisiert sowie erstmals einen Leitfaden der Konzeptprüfung nichtstaatlicher Hochschulen in Gründung verabschiedet. 2012 folgten seine Empfehlungen zur Akkreditierung als Instrument der Qualitätssicherung und das Papier Private und kirchliche Hochschulen aus Sicht der Institutionellen Akkreditierung sowie 2014 Kriterien der Hochschulförmigkeit bekenntnisgebundener Einrichtungen im nichtstaatlichen Sektor.

Grundlegend überarbeitete Fassungen des Leitfadens der Institutionellen Akkreditierung nichtstaatlicher Hochschulen sowie des Leitfadens der Konzeptprüfung nichtstaatlicher Hochschulen in Gründung hat der Wissenschaftsrat im Januar 2015 vorgelegt.

Antragsteller werden gebeten, rechtzeitig vor Antragstellung mit der Geschäftsstelle Kontakt aufzunehmen. Im Vorfeld bietet die Geschäftsstelle ein Informationsgespräch an.

Kontakt: +49 (0)221 3776-288

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