Seit 2005 beschäftigt sich der Wissenschaftsrat systematisch mit der Ressortforschung des Bundes - einem Teilbereich des Wissenschaftssystems, der bis dahin nicht im Fokus der Wissenschaftspolitik gestanden hatte. Es handelt sich um 42 Einrichtungen (Stand 2020) mit FuE-Aufgaben (Forschung und Entwicklung), die durch verschiedene Fachministerien des Bundes institutionell gefördert werden. In der Regel sind sie diesen Ministerien als nachgeordnete Behörden unterstellt und übernehmen neben Forschungsaufgaben vor allem Beratungs- und Dienstleistungstätigkeiten für das Ressort und die Gesellschaft. Hinzu kommen weitere Einrichtungen, mit denen einzelne Bundesministerien kontinuierlich zusammenarbeiten.
Die bisherigen Empfehlungen des Wissenschaftsrats konzentrierten sich im Kern auf die Fragen, wie die wissenschaftliche Qualität der Einrichtungen als Grundlage für gute Dienstleistungen und Politikberatung gestärkt und zudem der Austausch mit anderen Teilbereichen des Wissenschaftssystems, vor allem den Hochschulen, verbessert werden kann. Bereits mehrfach hat sich der Wissenschaftsrat systematisch mit diesem Sektor befasst in seinen Empfehlungen zum Gesamtbereich der Ressortforschung 2007 und 2010
und zu den Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL):
In Umsetzung des „Konzepts für eine moderne Ressortforschung“ der Bundesregierung haben seit 2012 einige Bundesministerien den Wissenschaftsrat erneut mit der Evaluation ihrer Ressortforschungseinrichtungen beauftragt, zuletzt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg), das damalige Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) |1 und erneut das Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung (BMEL).
Zuletzt verabschiedet wurden folgende Stellungnahmen zu Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich
des BMVg:
sowie des BMEL:
des BMVI (jetzt BMDV):
Stellungnahme zur Bundesanstalt für Wasserbau (BAW), Karlsruhe (Drs. 1186-23), April 2023
und des BMFSFJ:
Stellungnahme zum Deutschen Zentrum für Altersfragen e.V. (DZA), Berlin (Drs. 1009-23), Januar 2023
Stellungnahme zum Deutschen Jugendinstitut e. V. (DJI), München (Drs. 8522-20), Juli 2020
Die ursprüngliche Bitte, die Ressortforschungseinrichtungen des Bundes umfassend und systematisch zu evaluieren, ging auf Entschließung des Deutschen Bundestags und der Bundesregierung zurück. Der Auftrag beinhaltete eine „aufgabenkritische Überprüfung“ der Einrichtungen und eine Überprüfung ihrer Forschung. In diesem Zusammenhang sollten „gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Erfordernisse der Ressortforschung“ berücksichtigt werden. Bereits zuvor hatte sich der Wissenschaftsrat mit den Ressortforschungseinrichtungen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) (2001) und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (2004) befasst.
Im Anschluss an die erste übergreifende Empfehlung des Wissenschaftsrats zur Rolle und zukünftigen Entwicklung der Bundeseinrichtungen mit FuE-Aufgaben hat die Bundesregierung 2007 „Zehn Leitlinien einer modernen Ressortforschung“ verabschiedet.
Um dem besonderen Einrichtungstyp gerecht zu werden, hat der Evaluationsausschuss des Wissenschaftsrats einen eigenen
entwickelt.
|1 Seit 2021 Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)